Aktuelle Bim Situation

Liebe Mollnerinnen und Mollner!

Nach einem großen Mitgliederzuwachs im Zuge des Wahlkampfes und dem darauffolgenden Wahlerfolg (Mandatszugewinn) haben wir versucht, dem größeren Team eine Organisation zu geben. Der Versuch für unsere Gruppe eine demokratische Struktur zu schaffen, scheiterte.

Bei der Wahl des neuen Fraktionsobmannes wurde die Gruppe von der Mitbestimmung ausgeschlossen. Gemäß der Oö. Gemeindeordnung dürfen nur die gewählten Gemeinderatsmitglieder der BIM-Fraktion entscheiden, eine einfache Mehrheit der 5 Gemeinderäte reichte für den Obmannwechsel (sprich 3 von 5, d.h. ohne Zustimmung von Rußmann und Koller). Dies entspricht aber NICHT unserem Demokratieverständnis, wo vorab Konsens über die Besetzung von Funktionen innerhalb der Gruppe hergestellt sein sollte.

Bei der Gemeinderatssitzung am 14.12.2017 wurde schließlich ein Misstrauensantrag gegen das eigene Gemeindevorstandsmitglied eingebracht. Wieder ohne vorher in der Gruppe darüber abzustimmen. Neues Vorstandsmitglied im Gemeinderat ist nunmehr Alfred Platzer, von dem auch diverse Anträge an den Gemeinderat verfasst wurden. Einen Fraktionszwang gab es bei BIM nie, aber unsere Zusammenarbeit baute ursprünglich auf einem gewissen Grundkonsens auf. Diese Bim-Anträge wurden aber ohne Einbeziehung der Gruppe erarbeitet. Wir möchten uns klar von diesem eingebrachten Antrag „Strukturanpassung Kinderbetreuung“, sowie von den nicht konsensorientierten Bim-Mandataren, distanzieren.

Aufgrund der genannten Umstände steht eine Spaltung der Bim im Raum. Rechtlich ist es jedoch so, dass auf Gemeindeebene ein Ausstieg aus einer Fraktion (ohne Mandatsverlust) nicht möglich ist. Es wird daher bis zur nächsten Wahl weiterhin 5 Bim-Mandatare geben. Wir bedanken uns für eurer Vertrauen und werden unser Engagement in alternative Wege und Ideen legen. 

Andreas Rußmann, Markus Koller, Simone Koller, Katharina Lechner, Georg Dornmayr, Renate und Willi Rußmann, Schön Bernhard, Gustav Priestner, Hannah Rußmann, Miriam Brandner, Zemsauer Andreas, Hannah Rußmann

 

Die Auflistung hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Um einer zeitnahen Antwort auf öffentliche Anfragen Rechnung zu tragen haben wir die Rückmeldung aller Mitglieder nicht abwarten können. Das heißt: finden Sie ein BIM Mitglied nicht oben angeführt, dürfen Sie nicht automatisch von seiner Zustimmung zu den letzten Gemeinderatsanträgen ausgehen.




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