Gemeindezentrum neu

Unter der Annahme einer möglichst günstigen Finanzierung wurden die notwendigen Anträge bei der O.Ö. Landesregierung gestellt. Nach der Übermittlung des Finanzplanes stellte sich ein hoher Eigenleistungsbedarf der Gemeinde Molln heraus. So werden bei einer geplanten Bausumme von 2,8 Mio. € 1,4 Mio. € erst im Jahr 2015 und 2016 als Landeszuschuss gewährt. Der Rest muss von der Gemeinde Molln über Leasingraten aufgebracht werden, was die jetzigen politischen Parteien veranlasste, eine Variantenprüfung seitens des Gebäudeausschusses herbeizuführen.
Da diese Prüfung unserer Meinung nach unrealistisch dargestellt wurde (es wurden Sanierungskosten immer mit Neuerrichtungskosten dargestellt und nur der Zeitwert der 50 Jahre alten Gebäude abgerechnet), stellte BIM in der GR-Sitzung vom 23.9.2010 einen Antrag:
 
1.                 Erstellung eines Raumkonzeptes für alle frei werdenden Flächen aller betroffenen Gebäudeteile im Zuge des geplanten Neubaues sowie der Restfläche des Gemeindeparks.
2.                 Eruierung der cirka Sanierungs- und Umbaukosten der freien Flächen.
3.                 Erarbeitung von Modellen für die Übergabe der freien Gebäudeteile an die Nachnutzer (Vereine, Wohnbaugenossenschaften …..) unter der Einbeziehung der VS Frauenstein, ehem. VS Breitenau, des Volksheimes sowie Wohngebäude am Spitalberg und neben Schule.
4.                 Erstellung eines Finanzplanes und nachfolgend der notwendigen Anträge bei allen Förderstellen, insbesondere der Hilfestellung seitens der Gemeinde an Übernehmer von Gebäudeteilen (insbesondere Vereine).
5.                 schriftliches parteiliches Übereinkommen über diese Maßnahmen. Die Erarbeitung sollte auf Fraktionsobmännerebene unter der Zuhilfenahme von Fachleuten und aus den Fraktionen stattfinden.
6.                 Mögliche Beschlussfassung des vorliegenden Finanzplanes des Landes O.Ö. sowie weitere Absprachen aller im GR vertretenen Fraktionen beim Land um weitergehende Förderungen für alle nachfolgenden Projekte.
 
Dieser Antrag wurde mit den Stimmen von SP und FP abgelehnt und in einem eigenen Tagesordnungspunkt der Finanzplan des Landes von diesen Parteien genehmigt.
 
Zusammenfassend ging es der Fraktion BIM – Bürgerinitiative Molln nicht um das Verhindern des bereits beschlossenen Projektes „Gemeindeneubau“, sondern um eine realistische Betrachtung der Situation, weil aufgrund der genehmigten Finanzmittel mit Gesamtzinsbelastungen von bis zu 1 Million € je nach der Entwicklung der Finanzmärkte zu rechnen ist. Molln wird auch deshalb über viele Jahre eine Abgangsgemeinde bleiben und auf Abdeckung durch das Land O.Ö. angewiesen sein.
 
Mitglieder des Musikvereines Molln und interessierte Bürger hatten berechtigte Zweifel an der Sinnhaftigkeit zur Errichtung eines neuen Gebäudes unter diesen Voraussetzungen.
 
BIM setzt sich jetzt dafür ein, dass das neue Probenlokal multifunktional ausgeführt und eine bessere Nutzungsauslastung im Sinne eines modernen Dienstleistungszentrums erreicht wird. Dazu gehört auch eine angemessene Infrastruktur am Gemeindevorplatz für Veranstaltungen. Auch die notwendigen Sanierungen der bestehenden Gebäudeteile und deren Verwertung müssen erledigt werden. Weitere sinnvolle Erweiterungen wären eine Photovoltaikanlage am Dach um einen gewissen Energieausgleich zu schaffen, weil das Land keinen Passivhausstandard beim Gemeindebau zulässt.

Der finanzielle Spielraum der Gemeinde hat sich mit diesem Projekt wesentlich verschlechtert.
Inzwischen ist klar, dass es ein weiteres Projekt bezüglich der Gestaltung der Restflächen des Gemeindevorplatzes geben muss. Dieses Projekt wird nach Aussage von Frau Bgm. Rettenegger im GR am 9.6.2011 das Budget mit weiteren etwa € 400.000 belasten, eine Finanzierungszusage seitens des Landes gibt es dazu nicht.
Im Gebäudeausschuss (Obmann Walter Aigner - SPÖ) werden die Themen fair und realistisch abgehandelt, so bin ich zuversichtlich, dass alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden.

Christoph Platzer
Ausschussmitglied Gebäude, BIM



« Zurück